Wegen BSW und AfD: Habeck fordert neues Sondervermögen für Bundeswehr vor Neuwahlen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordert angesichts der Blockadehaltung von BSW und AfD ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr.

Er sagte am Freitag in Berlin, die Bundeswehr brauche dringend neues Material und mehr Personal. "Wir sind in einer Situation, in der wir uns verteidigen können müssen", betonte Habeck. "Das ist unsere vordringlichste Aufgabe." Dass BSW und AfD das Sondervermögen blockierten, sei "unverantwortlich".

Habeck wirft BSW und AfD vor, die Bundeswehr zu schwächen.

Er sagte, die beiden Parteien wollten die Bundeswehr schwächen. "Das ist ein gefährliches Spiel", warnte Habeck. "Wir brauchen eine starke Bundeswehr, um unsere Sicherheit zu gewährleisten." Er forderte BSW und AfD auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Sondervermögen zuzustimmen.

Die Bundeswehr ist dringend auf neues Material und mehr Personal angewiesen.

Die Bundeswehr ist dringend auf neues Material und mehr Personal angewiesen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Im Rahmen des Sondervermögens sollen unter anderem neue Kampfflugzeuge, Schiffe und Panzer beschafft werden. Außerdem sollen die Personalkosten der Bundeswehr erhöht werden.

BSW und AfD blockieren das Sondervermögen.

BSW und AfD blockieren das Sondervermögen, weil sie es für zu teuer halten. Die beiden Parteien fordern, dass das Geld stattdessen in andere Bereiche wie Bildung und Gesundheit investiert wird.

Habeck fordert BSW und AfD auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben.

Habeck forderte BSW und AfD auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Sondervermögen zuzustimmen. Er sagte, die Bundeswehr brauche dringend neues Material und mehr Personal, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. "Das ist unsere vordringlichste Aufgabe", betonte Habeck.